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Europäisches Patent · EP3525479 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3525479
Anmeldenummer
EP16918270
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.2016
Veröffentlicht
14.08.2019
Erteilt
30.06.2021
Gelöscht
01.06.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04R 1/10 (2006.01)
H04R 5/033 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/079509 04.10.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2018/066071 12.04.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022

  2. 11.05.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022

  3. 30.06.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KAKIYAMA Kazunori

Yokohama-shi Kanagawa 220-0012, JP

FUKUSHIMA Ryusuke

Yokohama-shi Kanagawa 220-0012, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.