MUNDPFLEGESYSTEM
Europäisches Patent · EP3525619 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3525619
- Anmeldenummer
- EP17805363
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.11.2017
- Veröffentlicht
- 21.08.2019
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.11.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A46B 15/00 (2006.01)A46B 9/04 (2006.01)
- Priorität
- US 201615350266 14.11.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/061285 13.11.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/089886 17.05.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GATZEMEYER, John Jacob
Hillsborough New Jersey 08844, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.