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Europäisches Patent · EP3526015 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3526015
- Anmeldenummer
- EP17791305
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.10.2017
- Veröffentlicht
- 21.08.2019
- Erteilt
- 21.06.2023
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29D 11/00 (2006.01)B29C 45/26 (2006.01)B29C 33/30 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016119636 14.10.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/076023 12.10.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/069428 19.04.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 21.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BARTEL, Kai
73560 Böbingen, DE
AUTSCHBACH, Lutz
73447 Oberkochen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.