EINRICHTUNG ZUR RANDSEITIGEN DICHTUNG EINES TEILS ODER EINER FENSTERSCHEIBE EINER FAHRZEUGKAROSSERIE UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG DER DICHTUNGSEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3526067 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3526067
- Anmeldenummer
- EP17788111
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.10.2017
- Veröffentlicht
- 21.08.2019
- Erteilt
- 24.08.2022
- Gelöscht
- 25.05.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60J 10/16 (2016.01)B60J 10/18 (2016.01)B60J 10/40 (2016.01)B60J 10/235 (2016.01)
- Priorität
- DE 102016119691 17.10.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/001210 13.10.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/072869 26.04.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023
- 25.05.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023
- 24.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LORIG, Michael
82131 Gauting, DE
THIEL, Daniel
66701 Beckingen, DE
ROUX, Sébastien
76520 St-Aubin-Celloville, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.