SCHLÜSSEL, SCHLOSS UND SCHLIESSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3526429 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3526429
- Anmeldenummer
- EP17786886
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.10.2017
- Veröffentlicht
- 21.08.2019
- Erteilt
- 24.08.2022
- Schutz endet spätestens
- 11.10.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- E05B 19/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202016105750 U 13.10.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/076012 12.10.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/069427 19.04.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 05.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 24.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RIESEL, Michael
07570 Weida, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.