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Europäisches Patent · EP3527240 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3527240
Anmeldenummer
EP17861721
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.10.2017
Veröffentlicht
21.08.2019
Erteilt
10.07.2024
Gelöscht
23.05.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/14 (2006.01)
A61M 5/168 (2006.01)
A61M 5/172 (2006.01)
A61M 5/36 (2006.01)
Priorität
JP 2016203437 17.10.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/036760 11.10.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/074294 26.04.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.05.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025

  2. 21.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025

  3. 10.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KANAI, Masashi

Kyoto-shi Kyoto 606-8501, JP

OKIYAMA, Tadashi

Hiroshima-shi Hiroshima 730-8652, JP

NAKAGAWA, Hirofumi

Hiroshima-shi Hiroshima 730-8652, JP

HAMABE, Yoko

Kyoto-shi Kyoto 606-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.