VERARBEITUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3527375 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3527375
- Anmeldenummer
- EP17859614
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.10.2017
- Veröffentlicht
- 21.08.2019
- Erteilt
- 05.03.2025
- Schutz endet spätestens
- 10.10.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B41F 11/02 (2006.01)B41F 19/00 (2006.01)B41F 19/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016202295 14.10.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/036789 11.10.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/070410 19.04.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 27.03.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner AG, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2025
- 05.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAMODA, Hiroyoshi
Ibaraki 300-1268, JP
YAMASHITA, Naoya
Ibaraki 300-1268, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.