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Europäisches Patent · EP3527403 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3527403
- Anmeldenummer
- EP19156032
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.02.2019
- Veröffentlicht
- 21.08.2019
- Erteilt
- 20.04.2022
- Gelöscht
- 23.09.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B42D 25/351 (2014.01)B41M 3/00 (2006.01)B41M 3/14 (2006.01)B42D 25/378 (2014.01)
- Priorität
- JP 2018025447 15.02.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 20.04.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HORIUCHI, Yuhei
Tomi-city, Nagano 389-0512, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.