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Europäisches Patent · EP3527460 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3527460
Anmeldenummer
EP19154802
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.01.2019
Veröffentlicht
21.08.2019
Erteilt
15.09.2021
Gelöscht
24.08.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62B 3/18 (2006.01)
B62B 3/02 (2006.01)
B62B 5/06 (2006.01)
Priorität
DE 102018103370 15.02.2018
DE 102018103631 19.02.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

  2. 27.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2022

  3. 15.09.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Liebhaber, Helmut

86480 Aletshausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.