SCHIEBEWANDANORDNUNG MIT ABDECKELEMENT
Europäisches Patent · EP3527763 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3527763
- Anmeldenummer
- EP19166325
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.06.2017
- Veröffentlicht
- 21.08.2019
- Erteilt
- 27.09.2023
- Schutz endet spätestens
- 22.06.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- E05D 15/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 16176213 24.06.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 21.05.2025
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Katzarov SA, Geneva Business Center, Avenue des Morgines 12, 1213 Petit-Lancy (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
- 21.05.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
- 21.05.2025
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- SOREG AG, Hintere Rüti, Industriezone, 8820 Wädenswil → Venuro AG, Hintere Rüti, Industriezone, 8820 Wädenswil
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
- 07.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 08.12.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Katzarov SA, Geneva Business Center, Avenue des Morgines 12, 1213 Petit-Lancy
Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2023
1 früherer Eintrag
- 27.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.