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Europäisches Patent · EP3527873 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3527873
- Anmeldenummer
- EP19157484
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.02.2019
- Veröffentlicht
- 21.08.2019
- Erteilt
- 28.10.2020
- Schutz endet spätestens
- 14.02.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- F21S 8/02 (2006.01)F21V 21/04 (2006.01)F21V 21/30 (2006.01)F21V 17/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018103575 16.02.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 20.01.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Katzarov SA, Avenue des Morgines 12, 1213 Petit-Lancy
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 28.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
58119 Hagen-Hohenlimburg, DE
44147 Dortmund, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.