SPLEISSMODUL MIT PATCHEINHEIT
Europäisches Patent · EP3528023 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3528023
- Anmeldenummer
- EP18020064
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.02.2018
- Veröffentlicht
- 21.08.2019
- Erteilt
- 10.11.2021
- Schutz endet spätestens
- 14.02.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- G02B 6/44 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 24.10.2025
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- TR-IP Consulting LLC, Route du Coutset 18, 1485 Nuvilly (entfernt)
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025
- 24.10.2025
Vertretung eingetragen
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 21.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022
- 28.07.2022
Adresse geändert
- Inhaber/in
- ZweiCom-Hauff GmbH, Geiselroter Heidle 1, 73494 Rosenberg, Deutschland → Hauff-Technik GRIDCOM GmbH, Geiselroter Heidle 1, 73494 Rosenberg, Deutschland
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2022
2 frühere Einträge
- 01.12.2021
Vertretung eingetragen
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- TR-IP Consulting LLC, Route du Coutset 18, 1485 Nuvilly
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2021
- 10.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.