ELEKTRISCHE ANSCHLUSSDOSE
Europäisches Patent · EP3528356 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3528356
- Anmeldenummer
- EP17859705
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.09.2017
- Veröffentlicht
- 21.08.2019
- Erteilt
- 12.08.2020
- Gelöscht
- 30.09.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02G 3/16 (2006.01)B60R 16/02 (2006.01)H01R 4/34 (2006.01)B60R 16/023 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016201834 13.10.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/034282 22.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/070216 19.04.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
- 12.08.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATSUURA, Daisuke
Yokkaichi-shi Mie 510-8503, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.