VORDAMPFFORMULIERUNG UND E-VAPING-VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3528651 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3528651
- Anmeldenummer
- EP17794676
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.10.2017
- Veröffentlicht
- 28.08.2019
- Erteilt
- 05.05.2021
- Schutz endet spätestens
- 16.10.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- A24B 15/167 (2020.01)A24F 40/10 (2020.01)
- Priorität
- US 201615296529 18.10.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/076507 17.10.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/073261 26.04.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 16.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022
- 16.06.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, 4, Rue du Commerce, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2021
- 05.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Richmond Virginia 23219, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.