SYNCHRONSTUHLMECHANIK UND STUHL MIT EINER SOLCHEN
Europäisches Patent · EP3528664 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3528664
- Anmeldenummer
- EP17790728
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.10.2017
- Veröffentlicht
- 28.08.2019
- Erteilt
- 22.09.2021
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 1/032 (2006.01)
- Priorität
- EP 16194443 18.10.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/076437 17.10.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/073222 26.04.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 03.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2022
- 29.11.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Latscha Schöllhorn Partner AG, Grellingerstrasse 60, 4052 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2021
- 22.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.