AUSGABESYSTEM MIT SICHERUNG

Europäisches Patent · EP3528680 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3528680
Anmeldenummer
EP17817072
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.10.2017
Veröffentlicht
28.08.2019
Erteilt
03.01.2024
Schutz endet spätestens
12.10.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A47K 5/12 (2006.01)
Priorität
GB 201617503 14.10.2016
PCT-Anmeldung
PCT/IB2017/001337 13.10.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/069762 19.04.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 13.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024

  3. 01.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  4. 03.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bradley, Mark Anthony

Galway, IE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.