MODULARE AUSTRAGVORRICHTUNG MIT TRENNELEMENT
Europäisches Patent · EP3528728 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3528728
- Anmeldenummer
- EP17783429
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.10.2017
- Veröffentlicht
- 28.08.2019
- Erteilt
- 06.09.2023
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/88 (2006.01)A61F 2/46 (2006.01)A61M 39/10 (2006.01)A61M 5/31 (2006.01)A61C 5/62 (2017.01)
- Priorität
- CH 14172016 24.10.2016CH 2982017 13.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/075061 03.10.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/077575 03.05.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 06.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.