MUNDPFLEGEGERÄT
Europäisches Patent · EP3528744 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3528744
- Anmeldenummer
- EP17809136
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.11.2017
- Veröffentlicht
- 28.08.2019
- Erteilt
- 15.09.2021
- Gelöscht
- 23.06.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 17/34 (2006.01)A61C 17/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 201611028323 21.11.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/062533 20.11.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/094319 24.05.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023
- 27.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2022
- 15.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAN, Thuan Chong
Shanghai 201323, CN
BLOCH, Brian
Hillsborough, New Jersey 08844, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.