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Europäisches Patent · EP3529011 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3529011
- Anmeldenummer
- EP17794043
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.10.2017
- Veröffentlicht
- 28.08.2019
- Erteilt
- 25.11.2020
- Gelöscht
- 30.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25J 9/14 (2006.01)B25J 19/06 (2006.01)F15B 15/10 (2006.01)F15B 15/14 (2006.01)
- Priorität
- GB 201617934 24.10.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2017/053199 24.10.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/078347 03.05.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2022
- 06.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021
- 25.11.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MANFREDI, Luigi
Dundee DD1 3AU, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.