DISPOSITIF ET PROCEDE D'AIGUILLAGE ET D'EJECTION POUR ELEMENT EN PLAQUE
Europäisches Patent · EP3529186 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3529186
- Anmeldenummer
- EP17780005
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.10.2017
- Veröffentlicht
- 28.08.2019
- Erteilt
- 15.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 04.10.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B65H 29/12 (2006.01)B65H 29/24 (2006.01)B65H 29/62 (2006.01)
- Priorität
- EP 16020405 18.10.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/025300 05.10.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/072887 26.04.2018
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 15.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.