DISPOSITIF ET PROCÉDÉ DE DÉVIATION ET D'ÉCHANTILLONNAGE POUR ÉLÉMENT EN PLAQUE
Europäisches Patent · EP3529187 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3529187
- Anmeldenummer
- EP17784175
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.10.2017
- Veröffentlicht
- 28.08.2019
- Erteilt
- 19.08.2020
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 29/62 (2006.01)B65H 29/24 (2006.01)
- Priorität
- EP 16020404 18.10.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/025299 05.10.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/072886 26.04.2018
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 19.08.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.