ABDECKKOPF ZUM AUFBRINGEN VON KAPPEN AUF BEHÄLTERN ODER FLASCHEN

Europäisches Patent · EP3529200 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3529200
Anmeldenummer
EP17798328
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.2017
Veröffentlicht
28.08.2019
Erteilt
26.10.2022
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67B 3/20 (2006.01)
Priorität
IT 201600106129 21.10.2016
PCT-Anmeldung
PCT/IB2017/056477 18.10.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/073763 26.04.2018
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  2. 06.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023

  3. 26.10.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2022

Beteiligte

Inhaberin

Arol S.p.A.

Viale Italia N. 193, 14053 Canelli AT, IT

Erfinderin/Erfinder

CAFFA, Marco

12074 Cortemilia (CN), IT

CIPRIANI, Marco

10091 Alpignano (TO), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.