POMPE CRYOGÉNIQUE

Europäisches Patent · EP3529493 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3529493
Anmeldenummer
EP17797399
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.2017
Veröffentlicht
28.08.2019
Erteilt
17.06.2020
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 1/04 (2020.01)
F04B 49/22 (2006.01)
Priorität
FR 1660288 24.10.2016
PCT-Anmeldung
PCT/FR2017/052900 20.10.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/078255 03.05.2018
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 17.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BONVILAIN, Marc

68120 Richwiller, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.