BEFESTIGER ZUM SICHERN EINES HALTEELEMENTS AN EINEM TRÄGER UND SYSTEM UMFASSEND EINEN BEFESTIGER UND EIN HALTEELEMENT
Europäisches Patent · EP3529503 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3529503
- Anmeldenummer
- EP17794226
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.10.2017
- Veröffentlicht
- 28.08.2019
- Erteilt
- 09.08.2023
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 2/24 (2006.01)F16B 21/07 (2006.01)F16B 5/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016012437 18.10.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/001225 18.10.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/072880 26.04.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 09.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DE JONG, Michael
79588 Efringen-Kirchen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.