LAGERELEMENT

Europäisches Patent · EP3529508 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3529508
Anmeldenummer
EP17811827
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.10.2017
Veröffentlicht
28.08.2019
Erteilt
12.08.2020
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 17/10 (2006.01)
Priorität
AT 509692016 21.10.2016
PCT-Anmeldung
PCT/AT2017/060273 19.10.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/071941 26.04.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 12.08.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2020

Beteiligte

Inhaberin

Miba Gleitlager Austria GmbH

Dr. Mitterbauer-Strasse 3, 4663 Laakirchen, AT

Erfinderin/Erfinder

HÖLZL, Johannes Sebastian

4880 Berg im Attergau, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.