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Europäisches Patent · EP3529808 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3529808
- Anmeldenummer
- EP18765369
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.08.2018
- Veröffentlicht
- 28.08.2019
- Erteilt
- 02.12.2020
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G16H 20/40 (2018.01)
- Priorität
- WO PCT/EP2017/074363 26.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/072773 23.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/063215 04.04.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022
- 13.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2021
- 02.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MEZGER, Uli
81829 Munich, DE
BIRKENBACH, Rainer
81829 Munich, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.