GEBÄUDE- ODER EINFRIEDUNGSABSCHLUSSSCHLIESS- UND/ODER -ÖFFNUNGSVORRICHTUNG SOWIE VERFAHREN ZUM BETRIEB EINES GEBÄUDE- ODER EINFRIEDUNGSABSCHLUSSES

Europäisches Patent · EP3530023 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3530023
Anmeldenummer
EP17784262
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.2017
Veröffentlicht
28.08.2019
Erteilt
02.12.2020
Gelöscht
28.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04W 12/00 (2009.01)
H04L 9/32 (2006.01)
H04W 12/08 (2009.01)
Priorität
DE 102016120262 24.10.2016
DE 102016121376 08.11.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/075859 10.10.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/077610 03.05.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2022

  2. 13.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2021

  3. 02.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JACOB, Florian

33803 Steinhagen, DE

SCHMALENSTRÖER, Jörg

33803 Steinhagen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.