KREISSÄGEBLÄTTER MIT MIT SPITZEN
Europäisches Patent · EP3530392 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3530392
- Anmeldenummer
- EP17862334
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.08.2017
- Veröffentlicht
- 28.08.2019
- Erteilt
- 15.06.2022
- Gelöscht
- 23.03.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23D 61/04 (2006.01)B27B 33/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016204381 18.10.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/028542 07.08.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/074038 26.04.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2023
- 23.03.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023
- 15.06.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OYABU Kazuki
Niwa-gun Aichi 480-0192, JP
NAKANO Takao
Niwa-gun Aichi 480-0192, JP
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