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Europäisches Patent · EP3530394 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3530394
Anmeldenummer
EP16923472
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.2016
Veröffentlicht
28.08.2019
Erteilt
07.06.2023
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23D 77/02 (2006.01)
B23C 5/10 (2006.01)
B23F 21/16 (2006.01)
B23C 5/22 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/086190 06.12.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2018/105035 14.06.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  2. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  3. 17.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

  4. 07.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YODA Tomonori

Toyokawa-City Aichi 441-1231, JP

OSAWA Jiro

Toyokawa-City Aichi 441-1231, JP

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