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Europäisches Patent · EP3530402 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3530402
Anmeldenummer
EP19158300
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2019
Veröffentlicht
28.08.2019
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
19.02.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B23P 19/02 (2006.01)
B23P 19/10 (2006.01)
B23P 19/08 (2006.01)
B23P 19/00 (2006.01)
B60B 7/00 (2006.01)
B60B 30/06 (2006.01)
Priorität
CN 201810157080 24.02.2018
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Liu, Huiying

Qinhuangdao, Heibei 066011, CN

Shi, Baojun

Qinhuangdao, Heibei 066011, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.