VERFAHREN ZUR DREIDIMENSIONALEN FORMUNG

Europäisches Patent · EP3530459 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3530459
Anmeldenummer
EP19156114
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.02.2019
Veröffentlicht
28.08.2019
Erteilt
20.12.2023
Gelöscht
24.09.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B33Y 30/00 (2015.01)
B29C 64/112 (2017.01)
B29C 64/40 (2017.01)
Priorität
JP 2018025674 16.02.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024

  2. 24.09.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.09.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024

  3. 20.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023

Beteiligte

Inhaberin

Mimaki Engineering Co., Ltd

Mimaki Engineering Co., Ltd.

2182-3, Shigeno-Otsu, Tomi-City, Nagano 389-0512, JP

Erfinderin/Erfinder

MATSUSHIMA, Takuya

Tomi-city, Nagano 389-0512, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.