POLYETHERMODIFIZIERTE SILIKONZUSAMMENSETZUNG, TENSID, SCHAUMSTABILISATOR, POLYURETHANSCHAUMBILDENDE ZUSAMMENSETZUNG UND KOSMETISCHE ZUBEREITUNG MIT DER BESAGTEN ZUSAMMENSETZUNG UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG DER BESAGTEN ZUSAMMENSETZUNG
Europäisches Patent · EP3530703 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3530703
- Anmeldenummer
- EP17861339
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.10.2017
- Veröffentlicht
- 28.08.2019
- Erteilt
- 11.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.10.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- C08L 83/12 (2006.01)A61K 8/894 (2006.01)A61Q 1/00 (2006.01)C08G 18/00 (2006.01)C08K 5/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016204536 18.10.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/036428 06.10.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/074257 26.04.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PHAN Son Thanh
Ichihara-shi Chiba 299-0108, JP
TAMURA Seiki
Ichihara-shi Chiba 299-0108, JP
INAGAKI Hiroyuki
Ichihara-shi Chiba 299-0108, JP
MORIKAWA Ikutaro
Ichihara-shi Chiba 299-0108, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.