SCHIEBERNADEL

Europäisches Patent · EP3530790 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3530790
Anmeldenummer
EP18158283
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.2018
Veröffentlicht
28.08.2019
Erteilt
26.08.2020
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D04B 35/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  2. 16.09.2020

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    KARL MAYER R&D GmbH, Brühlstraße 25, 63179 Obertshausen, Deutschland → KARL MAYER STOLL R&D GmbH, Industriestraße 1, 63179 Obertshausen, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2020

  3. 26.08.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Brandl, Klaus

63512 Hainburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.