HYDRAULISCHE SCHAUFEL
Europäisches Patent · EP3530816 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3530816
- Anmeldenummer
- EP18761799
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.2018
- Veröffentlicht
- 28.08.2019
- Erteilt
- 16.08.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 9/22 (2006.01)E02F 9/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017038269 01.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/007614 28.02.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/159711 07.09.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 26.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
- 16.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TANAKA Yutaka
Koka-shi Shiga 528-0061, JP
URASE Kohei
Koka-shi Shiga 528-0061, JP
MOTOZU Makoto
Koka-shi Shiga 528-0061, JP
MAEDA Kohei
Koka-shi Shiga 528-0061, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.