ABLAUFVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3530826 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3530826
Anmeldenummer
EP18158120
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2018
Veröffentlicht
28.08.2019
Erteilt
06.08.2025
Schutz endet spätestens
21.02.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
E03F 3/04 (2006.01)
E03F 5/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

  2. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  3. 06.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

Dallmer GmbH & Co. KG

Wiebelsheidestrasse 25, 59757 Arnsberg, DE

Erfinderin/Erfinder

Dallmer, Johannes

59757 Arnsberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.