VORRICHTUNG ZUM ERZEUGEN ODER AUFWEITEN EINER ERDBOHRUNG
Europäisches Patent · EP3530871 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3530871
- Anmeldenummer
- EP19157706
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.02.2019
- Veröffentlicht
- 28.08.2019
- Erteilt
- 23.09.2020
- Schutz endet spätestens
- 17.02.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- E21B 7/28 (2006.01)E21B 21/08 (2006.01)E21B 7/04 (2006.01)E21B 44/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018104020 22.02.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 10.11.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich), Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2020
- 23.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JENNE, Dietmar
4805 Brittnau
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.