SCHWINGUNGSDÄMPFENDES TRÄGERSYSTEM
Europäisches Patent · EP3530980 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3530980
- Anmeldenummer
- EP17862173
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.2017
- Veröffentlicht
- 28.08.2019
- Erteilt
- 16.07.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 15/04 (2006.01)H02B 1/54 (2006.01)
- Priorität
- ES 201631359 21.10.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/ES2017/070701 20.10.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/073480 26.04.2018
- Anmeldesprache
- Spanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 16.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MARTIN HERNÁNDEZ, Juan José
39610 El Astillero, ES
ABDELATIF, Mahjoub
39610 El Astirello, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.