SCHLEIFENWÄRMEROHR

Europäisches Patent · EP3531056 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3531056
Anmeldenummer
EP19159121
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.02.2019
Veröffentlicht
28.08.2019
Erteilt
05.05.2021
Gelöscht
12.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01L 23/427 (2006.01)
F28F 3/12 (2006.01)
H01L 21/48 (2006.01)
F28D 15/02 (2006.01)
F28D 15/04 (2006.01)
F28F 3/08 (2006.01)
Priorität
JP 2018032871 27.02.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2022

  2. 16.03.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022

  3. 05.05.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Machida, Yoshihiro

Nagano-shi, Nagano 381-2287, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.