VERFAHREN ZUR UMFORMUNG EINES BAUTEILS
Europäisches Patent · EP3531318 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3531318
- Anmeldenummer
- EP18158117
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.2018
- Veröffentlicht
- 28.08.2019
- Erteilt
- 24.05.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G09B 21/00 (2006.01)G06F 30/10 (2020.01)G06F 119/18 (2020.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 03.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024
- 15.11.2023
Inhaber/in
- Inhaber/in
- General Electric Company, 1 River Road, Schenectady, NY 12345, Vereinigte Staaten von Amerika → General Electric Technology GmbH, Brown Boveri Strasse 8, 5400 Baden
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023
- 24.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
WU, Yong
Shanghai, Shanghai 201203, CN
COSKUN, Kemal Mehmet
5242 Birr
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.