FEUERÜBERWACHUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3531386 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3531386
- Anmeldenummer
- EP17863744
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.2017
- Veröffentlicht
- 28.08.2019
- Erteilt
- 12.06.2024
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G08B 17/00 (2006.01)G06T 7/00 (2017.01)G08B 17/10 (2006.01)G08B 31/00 (2006.01)G08B 29/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016207848 24.10.2016JP 2016210241 27.10.2016JP 2016231241 29.11.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/037830 19.10.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/079400 03.05.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 23.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
- 12.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
EBATA, Hiromichi
Tokyo 141-8660, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.