FEUERÜBERWACHUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3531386 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3531386
Anmeldenummer
EP17863744
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.10.2017
Veröffentlicht
28.08.2019
Erteilt
12.06.2024
Gelöscht
23.05.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08B 17/00 (2006.01)
G06T 7/00 (2017.01)
G08B 17/10 (2006.01)
G08B 31/00 (2006.01)
G08B 29/18 (2006.01)
Priorität
JP 2016207848 24.10.2016
JP 2016210241 27.10.2016
JP 2016231241 29.11.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/037830 19.10.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/079400 03.05.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.05.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025

  2. 23.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025

  3. 12.06.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

EBATA, Hiromichi

Tokyo 141-8660, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.