ELEKTRONISCHES SCHLAGINSTRUMENT
Europäisches Patent · EP3531414 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3531414
- Anmeldenummer
- EP19157964
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.02.2019
- Veröffentlicht
- 28.08.2019
- Erteilt
- 07.10.2020
- Gelöscht
- 05.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G10H 1/32 (2006.01)G10H 3/14 (2006.01)G10D 13/02 (2020.01)
- Priorität
- JP 2018031630 26.02.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022
- 07.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOSHINO, Kiyoshi
Shizuoka, 431-1304, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.