STERILE ABDECKUNG FÜR EIN OPTISCHES GERÄT

Europäisches Patent · EP3531955 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3531955
Anmeldenummer
EP17791332
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.2017
Veröffentlicht
04.09.2019
Erteilt
20.09.2023
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 46/10 (2016.01)
A61B 46/00 (2016.01)
Priorität
CH 14552016 28.10.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/076805 20.10.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/077731 03.05.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024

  2. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  3. 20.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023

Beteiligte

Inhaberin

Naviswiss AG

Stahlrain 2, 5200 Brugg

Erfinderin/Erfinder

FINDEISEN, Charles

5430 Wettingen

HAURI, Thomas

5722 Gränichen

SCHWÄGLI, Tobias

4500 Solothurn

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.