EINSTÜCKIGE SPIRALE
Europäisches Patent · EP3532122 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3532122
- Anmeldenummer
- EP17805313
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.10.2017
- Veröffentlicht
- 04.09.2019
- Erteilt
- 30.12.2020
- Gelöscht
- 01.06.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 1/10 (2006.01)A61M 1/12 (2006.01)
- Priorität
- US 201662414270 P 28.10.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/058671 27.10.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/081505 03.05.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022
- 10.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021
- 30.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TASKIN, Mustafa Ertan
Cooper City Florida 33024, US
SHAMBAUGH, Charles R.
Coral Gables Florida 33134, US
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