HALTEVORRICHTUNG FÜR WENDESYSTEM

Europäisches Patent · EP3532261 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3532261
Anmeldenummer
EP16785536
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.2016
Veröffentlicht
04.09.2019
Erteilt
25.08.2021
Gelöscht
28.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 45/16 (2006.01)
B29C 45/04 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/075813 26.10.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2018/077399 03.05.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2022

  2. 28.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2022

  3. 25.08.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ARMBRUSTER, Rainer

77709 Wolfach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.