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Europäisches Patent · EP3532403 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3532403
Anmeldenummer
EP17794555
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.10.2017
Veröffentlicht
04.09.2019
Erteilt
05.01.2022
Gelöscht
25.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 71/58 (2006.01)
B65D 77/04 (2006.01)
Priorität
US 201662415113 P 31.10.2016
PCT-Anmeldung
PCT/US2017/057807 23.10.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/080962 03.05.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023

  2. 16.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022

  3. 05.01.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JAMES, Jeffrey S.

Elmhurst Illinois 60126, US

ZACHERLE, Matthew E.

Chesterfield Virginia 23235, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.