SCHIEBESYSTEM UND BEWEGLICHE PLATTFORM

Europäisches Patent · EP3532415 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3532415
Anmeldenummer
EP17798054
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.2017
Veröffentlicht
04.09.2019
Erteilt
13.03.2024
Gelöscht
23.05.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 67/20 (2006.01)
B62B 3/06 (2006.01)
Priorität
US 201662414945 P 31.10.2016
PCT-Anmeldung
PCT/US2017/059094 30.10.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/081741 03.05.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.05.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025

  2. 22.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025

  3. 13.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HOPKINS, Stonie

Fort Smith, Arkansas 72908, US

BRADLEY, Mark

Fort Smith, Arkansas 72908, US

TEULING, Jos

Fort Smith, Arkansas 72908, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.