MISCHERVENTIL
Europäisches Patent · EP3532754 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3532754
- Anmeldenummer
- EP17786943
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.10.2017
- Veröffentlicht
- 04.09.2019
- Erteilt
- 21.07.2021
- Gelöscht
- 28.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 11/044 (2006.01)G05D 23/13 (2006.01)G05D 23/19 (2006.01)
- Priorität
- IT 201600108293 26.10.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/077015 23.10.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/077807 03.05.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022
- 28.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2022
- 21.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CALEFFI, Marco
28010 Fontaneto d'Agogna Novara, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.