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Europäisches Patent · EP3532896 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3532896
Anmeldenummer
EP18834009
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.2018
Veröffentlicht
04.09.2019
Erteilt
29.07.2020
Gelöscht
23.07.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03B 9/02 (2006.01)
G03B 9/40 (2006.01)
Priorität
US 201762598226 P 13.12.2017
PCT-Anmeldung
PCT/IB2018/059716 06.12.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/116178 20.06.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022

  2. 29.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2020

Beteiligte

Inhaberin

Actuator Solutions GmbH

Richard-Stücklen-Straße 19, 91710 Gunzenhausen, DE

Erfinderin/Erfinder

SUZUKI, Yusuke

Yokohama City, Kanagawa 222-0003, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.