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Europäisches Patent · EP3533321 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3533321
Anmeldenummer
EP19159885
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.02.2019
Veröffentlicht
04.09.2019
Erteilt
13.04.2022
Schutz endet spätestens
27.02.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A01G 23/00 (2006.01)
B60P 3/41 (2006.01)
Priorität
DE 102018104810 02.03.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 07.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023

  5. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  6. 13.04.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WELSCHOF, Bernward

63763 Großostheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.