ABFALLTRENNUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3533525 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3533525
- Anmeldenummer
- EP19159739
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.02.2019
- Veröffentlicht
- 04.09.2019
- Erteilt
- 11.01.2023
- Schutz endet spätestens
- 26.02.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B07B 1/24 (2006.01)B07B 13/00 (2006.01)
- Priorität
- NL 2020506 28.02.2018NL 2021040 01.06.2018
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.10.2026
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2026
- 06.10.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2026 → 28.02.2027
- Löschdatum
- 23.09.2026 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2026
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 27.10.2025
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2025
- 27.10.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2025 → 28.02.2026
- Löschdatum
- 23.09.2025 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2025
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 28.10.2024
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2024
- 28.10.2024
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 29.02.2024 → 28.02.2025
- Löschdatum
- 24.09.2024 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2024
6 frühere Einträge
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 22.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023
- 06.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2023
- 06.11.2023
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2023
- 23.09.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023
- 11.01.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
7151 ED Eibergen, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.